Hilfsnavigation
Sprache 


Seiteninhalt

Anlagen nicht genehmigungsbedürftig nach Immissionsschutzrecht

Leistungsbeschreibung

Auch Betreiber von nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen sind verpflichtet, ihre Anlagen so zu errichten und zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind beziehungsweise nach dem Stand der Technik unvermeidbareschädliche Umwelteinwirkungen auf ein Mindestmaß zu beschränken.

Für einige Anlagentypen wurden hierzu vom Gesetzgeber per Verordnung entsprechende Anforderungen festgelegt. Hierzu gehört insbesondere die Kleinfeuerungsanlagenverordnung, die den Einsatz von Brennstoffen in kleineren Feuerungsanlagen regelt, ebenso Grenzwerte, die der Bezirksschornsteinfeger jährlich durch Messungen überprüft.

Gerade auf dem Gebiet der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen werden der Kreisverwaltung häufig über Nachbarschaftsbeschwerden Luftverunreinigungen und Lärmbelästigungen gemeldet. Hier ist zu überprüfen, ob der Betreiber der Anlage zulässig gehandelt hat, Minderungsmaßnahmen durchführen oder der Nachbar die nicht erheblichen Belästigungen hinnehmen muss.

Zur Überprüfung dieser Frage stehen technische Regelwerke mit entsprechenden Grenz- bzw. Richtwerten zur Verfügung. Ein Einschreiten der Behörde ist nämlich erst dann geboten, wenn es sich um „erhebliche Belästigungen“ handelt. Diese Einschränkung ist das Ergebnis einer Güterabwägung, wie sie in einem hochindustriealisierten Land zwischen der Forderung nach der Verbesserung der Lebensqualität und den Realitäten des gesellschaftlichen Lebens vorgenommen werden muss.